Bericht der Gemeinderatssitzung vom 21. September 2020

Am Montag den 21.9.2020 fanden sich alle Gemeinderatsmitglieder bereits eine Stunde vorher im Speisesaal der EMS Grünbach ein. Grund war ein Vortrag des Schwarzataler Social Clubs über die Tätigkeiten des Vereins und aktuelle Informationen über die Aktion „Grünbach hilft Grünbach“ (Coronahilfe) welche der Club ebenfalls unterstützen wird. In Zukunft kann man somit direkt an bedürftige GrünbacherInnen spenden und es wurde bereits eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe installiert. Für mehr Informationen steht Ihnen auch gerne GR Michael Schwiegelhofer zur Verfügung, der ebenfalls in diesem Verein Obmann Stellvertreter ist.

Um 19:00 wurde dann pünktlich die Gemeinderatssitzung von Bürgermeister Peter Steinwender eröffnet. Nachfolgend eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte der Tagesordnung:

Straßenübernahme in der Barbarasiedlung:
In der Barbarsiedlung wird ein neuer Umkehrplatz erstellt, welcher eine bessere Schneeräumung im Winter ermöglichen wird. Hier wurde ein Teil der privaten Grundstücke in das öffentliche Gut übernommen und von Seiten der Gemeinde eine Entschädigung an die Grundbesitzer beschlossen.

Straßenbau August-Heigel Straße:
Hier wurde der Zuschlag zur Durchführung des Straßenbaus an die Firma Pusiol erteilt.

Gemdat Versanddienstleistung „Duale Zustellung“:
Die Gemdat, also die Software für das EDV System der NÖ-Gemeinden, bietet in Zukunft die Möglichkeit bestimmte postalische Zustellungen (z.B.: RSA Briefe) auch auf elektronischem Wege zuzustellen. Nähere Informationen werden hierzu noch veröffentlicht werden.

Subventionen:
Organisation „Birdhelp“: Die Gemeinde wird diese Organisation mit € 120,- unterstützen. Ziel von „Birdhelp“ ist es, seltene Vögel in Österreich zu schützen.
Autonomes Frauenhaus Neunkirchen: Hier werden € 300,- für die Hilfe von notleidenden Frauen gespendet.
BEV Grünbach: Unsere Eisschützen werden mit € 1.000,- für den Bau der neuen Aspaltbahnen unterstützt.

Caféhaus im ehemaligen Postgebäude:
Bei diesem Punkt gab es einige Diskussionen bezüglich der geplanten Realisierung des Caféhauses. Es gibt einerseits eine Skizze der ÖVP mit der gesamten Umsiedelung der Gemeinde und andererseits ein fertig geplantes und durchkalkuliertes Konzept von Bgm. Peter Steinwender. Die ÖVP konnte seit Februar keine Kostenrechnung ihrer Skizze bringen. Nach den Berechnungen von Bgm. Steinwender würde das ÖVP Konzept jedoch die doppelten Kosten verursachen als die vorliegenden Pläne.
Beschlossen wurde schlussendlich, dass die Gemeinde Grünbach von der SGN die Räumlichkeiten in der alten Post anmieten wird und diese wiederum dem neuen Caféhausbetreiber verpachtet werden. Diese Art der Finanzierung kommt der Gemeinde weitaus billiger als der Ankauf und die Komplett-Renovierung des gesamten Gebäudes der alten Post. Zusätzlich wird angedacht den POSTPARTNER ebenfalls in die Räumlichkeiten des Caféhauses zu verlegen, um somit eine weitere Kostenersparnis erzielen zu können.
Bei der Abstimmung gab es leider 8 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung von Seiten der ÖVP. Die Gemeinderäte der SPÖ stimmten geschlossen für dieses Vorgehen. Ein wichtiger Schritt für unser Caféhaus wurde damit geschafft.

Neues Bäckerhaus / Betreutes Wohnen:
Seit 4 Jahren wird der Neubau des neuen Bäckerhauses geplant und mit der interessierten Bevölkerung diskutiert und im Gemeinderat besprochen. Letzten Herbst gab es noch eine Besichtigung mit den Gemeindevertretern der ÖVP, wo die Dachform und letzte Details besprochen worden sind. Bei der Gemeinderatssitzung am 21.9.2020 hat GGR Martin Bramböck plötzlich eine Ausschreibung des Baurechtsvertrags gefordert und meinte, dass diese rechtlich zwingend sei. Die Recherchen von Bgm. Peter Steinwender haben jedoch im Vorfeld bereits ergeben, dass das Baurecht für den sozialen Wohnbau nicht ausgeschrieben werden muss, weil für die Gemeinde kein finanzieller Nutzen oder Schaden entstehen kann. Die Forderung der ÖVP hätte das Projekt um ca. 2 Jahre verzögert.

Der Baurechtsvertrag mit der SGN wurde mit den Stimmen der SPÖ genehmigt. Von der ÖVP gab es leider 5 Stimmenthaltungen und 4 Gegenstimmen.

Gemeindeamt
Die neuen Pläne des Gemeindeamtes bringen eine Kostenersparnis von rund € 150.000. Nachdem aber bei den vorliegenden Plänen eine Zwischenwand zu viel eingezeichnet war, konnte sich die ÖVP nicht durchringen, diesen als Grundlage für Finanzierungsgespräche zu akzeptieren. Es wird nun diese Zwischenwand im Plan entfernt und eine eigene Geschäftsführende Sitzung und eine eigene Gemeinderatssitzung einberufen, damit schnellstmöglich mit den Finanzierungsgesprächen begonnen werden kann.

Herbstkirtag und Adventmarkt:
Aufgrund der verschärften Coronabestimmungen der Bundesregierung muss die Gemeinde den Herbskirtag leider absagen.
Ob und wie der Adventmarkt im Dezember durchgeführt werden kann, wird sich bei einer Sitzung mit den Vereinen am 15. Oktober entscheiden.

Gemeinderatssitzung am 1. Juli 2020

Am 1. Juli 2020 fand die Gemeinderatssitzung erneut in der Barbarahalle statt. Alle 19 Gemeinderäte beider Fraktion waren hierbei anwesend.
Lesen Sie nachfolgend eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte der Tagesordnung.

Straßensanierungen:
Vizebürgermeister Otto Schiel berichtet, dass in diesem Jahr Straßensanierungen am Josefiweg, Theresia Stollen und Amasedweg durchgeführt werden sollen. Auch Teilbereiche der Kolonie und der Fußweg Barbarasiedlung zur Haltestelle Kohlenbergwerk werden saniert.

Straßenbau August Heigel Straße:
Diese neue Straße wird parallel zur Werksgasse verlaufen und es wurde einstimmig beschlossen, dass bereits diesen Sommer mit dem Bau der ersten 100 Meter begonnen wird. Wenn in Zukunft die oberen Baugründe erschlossen werden, ist eine Straßenverbindung zur Werksgasse angedacht. Die Werksgasse wird dann folglich nicht nur mehr über die Voraugasse zu erreichen sein, sondern auch über die neue Straße.

Buslinien und Haltestellen
Aufgrund neuer Verordnungen des Landes wird die Bushaltestelle beim Sportplatz an die neuen Richtlinien angepasst und umgebaut. Im Zuge diese Umbaues wird auch das Problem mit der großen Lacke vor dem Sportplatz-Eingang nach Regen, gelöst werden. In Zukunft werden die beiden Partsch Buslinien aufgelassen und somit wird auch die Haltestelle beim Richardschacht nicht mehr benötigt. Neu hingegen ist, dass die Busse in Zukunft jetzt auch am Samstag und Sonntag alle 2 Stunden nach Neunkirchen verkehren. Den genauen Fahrplan gibt es auf der Gemeindehomepage und bei vor.at

Erneuerung der Wasserleitung
Die Wasserleitung wurde im Kreuzungsbereich B26/Badstraße in Richtung Schrattenbach erneuert. In den letzten Jahren gab es dort immer wieder Rohrbrüche. Dank der genauen Bauaufsicht durch Bürgermeister Peter Steinwender konnten an die € 8.000,- vom ursprünglichen Angebot eingespart werden. Nach diesen Umbauarbeiten bekommt die B26 von der Ortseinfahrt bis zum Hauptplatz eine neue Asphaltdecke.

Schwimmbad
Das Grünbacher Schwimmbad bekommt eine Warmwasserdusche und auch einen eigenen abschließbaren Bereich, wo man sich entkleidet duschen kann.
Weiters ist in Zukunft geplant, das Schwimmbad über den angrenzenden Bach hinaus zu erweitern. Kinder können dann innerhalb des Schwimmbadareals im Bach spielen und das Platzangebot wird dadurch erweitert. Es wurde daher beschlossen, dass mit der Grundvermessung in diesem Bereich begonnen werden kann. Die Gemeinderäte der ÖVP stimmten hier leider geschlossen dagegen.

Corona-Hilfe für GrünbacherInnen
In Zukunft kann man direkt an bedürftige GrünbacherInnen spenden und es wurde eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe installiert. Die Organisation soll über den Schwarzataler Social Club durchgeführt werden, wo ebenfalls geprüft wird, welche bedürftigen Personen die Zuwendung schließlich erhalten. Für mehr Informationen steht Ihnen auch gerne GR Michael Schwiegelhofer zur Verfügung, der ebenfalls in diesem Verein Obmann Stellvertreter ist.

Zweiter Umweltgemeinderat
Andreas Pinkl wird in Zukunft gemeinsam mit unserer langjährigen Umweltgemeinderätin Ilse Teix das Amt als 2. Umweltgemeinderat ausüben.

Bläserklasse in Volksschule
Bürgermeister Peter Steinwender stellte den Antrag auf die Errichtung einer Bläserklasse in der Volksschule Grünbach. Kinder sollen so zur Ausübung eines Blasinstrumentes motiviert werden. Gemäß Vizebürgermeister Otto Schiel soll es auch die Möglichkeit geben, dass die Leihgebühr für das Musikinstrument für bedürftige Familien von der Gemeinde erstattet werden soll.

Aktuelles aus dem Gemeinderat

Am 4. Mai 2020 fand die Gemeinderatssitzung aufgrund der Corona Krise ausnahmsweise im Saal der Barbarahalle Grünbach statt, da hier der vorgeschriebenen Sicherheitsabstand gut eingehalten werden konnte. Anwesend waren alle 19 Gemeinderäte von SPÖ und ÖVP und die Sitzung konnte pünktlich um 19:00 Uhr von Bgm. Peter Steinwender eröffnet werden.

Kurzzusammenfassung der wichtigsten Punkte der Sitzung:

Neuer Kreditrahmen für Kassenkredit:
Aufgrund der Corona Krise wurde vom Land NÖ beschlossen den Kreditrahmen des Kassenkredits für Gemeinden von 10% auf 20% zu erhöhen, um die schwierige Zeit besser überbrücken zu können.

Rechnungsabschluß 2019:
Im letzten Jahr wurde viel für Grünbach umgesetzt: Hauptplatz Neu, neue Kreuzung Badst./Schneebergstrasse, Sanierung Steigerweg mit allen Wasseranschlüssen, Kindergarten Spielplatz und Geräte, Grünschnittcontainer, Wildenauergasse, Sanierung bei Wasserleitungen und Abwasserleitungen etc..
Trotz dieser zahlreichen durchgeführten Bauvorhaben und Projekten konnten die Schulden der Gemeinde erneut um ca. € 350.000,- reduziert werden. 17 Gemeinderäte stimmten dem Rechnungsabschluss zu und nur 2 Gemeinderäte der ÖVP enthielten sich hierbei der Stimme.

Grünbacher Schwimmbad 2020:
Den Zuschlag für das Buffet im Schwimmbad erhielt erneut unser „Heli“ Rotheneder. Aufgrund der Coronakrise eröffnet das Buffet mit 1. Juni und der Badebetrieb am 1. Juli. Auch die Eintrittspreise für Kinder wurden angepasst. Es gibt nun auch eine Halbtageskarte für Kinder um € 1,50.

Gemeindemitarbeiter:
Fr. Kerstin Lackner wurde neu auf der Gemeinde eingestellt und löst Fr. Nicole Tschach in der Buchhaltung ab. Neue Kassenverwalter Stellvertreterin wurde Fr. Kerstin Posch.

Folgende Positionen in der Gemeinde wurden ebenfalls beschlossen:

Ortsvertreter im Sinne des §9 NÖ Grundverkehrsgesetzes: Rupert Macheiner und als Stellvertreter Berthold Pfarrer.
Zivilschutzbeauftragter: Otto Schiel
Ansprechpartner für das Klimabündnis: Ilse Teix und Andreas Pinkl
Zeichnungsberechtigte auf Urkunden: Peter Steinwender, Otto Schiel, Ilse Teix, Kurt Payr, Martin Bramböck, Andreas Pinkl, Harald Winkler
Vertreter im Musikschulverband: Obmann Martin Bramböck, Vorstandsmitglieder Peter Steinwender und Susanne Demuth, Prüfungsausschussmitglied Otto Schiel