Liebe Grünbacherinnen, liebe Grünbacher,
Zuerst möchte ich mich bei unseren Wählern für ihr Vertrauen bei der EU-Wahl bedanken.
Leider ist diese EU-Wahl durch das Scheitern der Regierungskoalition ÖVP-FPÖ zu einer Wahlveranstaltung der Kurz-ÖVP reduziert worden. Es ging nicht mehr um politisch und gesellschaftlich relevante Themen sondern nur mehr um das untragbare Verhalten des FPÖ Vizekanzlers und seines Parteiobmannes im gezeigten Ibiza-Video.
Die Themen der SPÖ für die EU-Wahl waren:
1) Internationale Großkonzerne wie Google, Amazon, Facebook, Starbucks usw. zahlen kaum Steuern. Auch diese Konzerne müssen ihren gerechten Anteil in unser Steuersystem leisten.
2) Umweltgifte wie Glyphosat müssen europaweit verboten werden. Wir brauchen kein Gift im Wasser, Boden und in unserem Essen.
3) Unsere Infrastruktur und das Wasser sind Eigentum der Bürger und darf nicht privatisiert werden.
4) Europa hat uns Stabilität und Frieden seit Jahrzehnten gebracht. Wir lassen es nicht zu, dass Populisten und Rechtsextreme dies zerstören.
Wir Sozialdemokraten stehen für eine gelebte Solidarität in Österreich und Europa und wir lassen uns nicht verkaufen an Großindustrielle und Oligarchen.
Der Wahlkampf hat schon vor über einer Woche begonnen. Wir sind bereit!
Freundschaft
Dieter Schmidt
Parteiobmann